Allgemeine Geschäftsbedingungen für Wohnungssuchende (AGB)
Präambel
Die Immobiliensuchmaschine wooner, bereitgestellt von der Experiton UG mit Sitz in der Walddörferstraße 126, 22041 Hamburg (im Folgenden: wooner), bietet über www.wooner.de ihren Kunden, gegen eine monatliche oder jährlich Zahlung den Zugriff auf eine Online-Immobilienatenbank und Analysetools. Die Dienste stehen in verschiedenen Leistungspaketen zur Verfügung, wodurch den Kunden vielfältige Optionen und Funktionen je nach ihren individuellen Anforderungen geboten werden.
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) regeln die Beziehungen zwischen wooner und den Kunden für die Nutzung der Internetseite.
I. Geltungsbereich
(1) Für alle Kunden gelten ausschließlich diese AGB, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff auf das Angebot von wooner von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
(2) Abweichenden Regelungen wird hiermit widersprochen.
(3) Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von wooner. Auf das Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung verzichtet werden.
(4) Vor Vertragsschluss haben Sie die Möglichkeit, diese AGB durchzulesen und zu speichern bzw. auszudrucken. Nach erfolgter Anmeldung haben Sie die Möglichkeit, diese AGB jederzeit online über die Webseite www.wooner.de abzurufen.
II. Vertragsgegenstand, Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Vertragsgegenstand ist die Einrichtung eines Benutzerkontos und die Bereitstellung des Zugangs zu der Immobiliendatenbank und den Analysetools von wooner.
(2) Die Bereitstellung des Zugangs zu der Immobiliendatenbank von wooner ist kostenpflichtig. Das Zugangsrecht ist nicht übertragbar.
(3) Der Nutzungsvertrag zwischen dem Kunden und wooner kommt mit der Zahlung des Mitgliedschaftsbeitrages zustande. Wooner gewährt den Zugang erst nach vollständigem Zahlungseingang.
(4) Die Dauer der Mindestvertragslaufzeit richtet sich nach den Vorgaben des jeweiligen Lizenztyps.
(5) Beträgt die Mindestlaufzeit mindestens ein Jahr und wird der Vertrag nicht 30 Tage vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit oder der verlängerten Mindestvertragslaufzeit zum Monatsende gekündigt, erfolgt automatisch eine Verlängerung um ein weiteres Jahr.
(6) Im Falle einer Mindestlaufzeit von mindestens einem Monat verlängert sich der Vertrag automatisch um einen weiteren Monat, sofern er nicht 14 Tage vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit oder der verlängerten Mindestvertragslaufzeit zum Monatsende gekündigt wird.
(7) Die Möglichkeit zur außerordentlichen Kündigung aus wesentlichen Gründen bleibt von der Regelung unberührt.
(8) Für die Wirksamkeit der Kündigung ist die schriftliche Form erforderlich.
III. Preise, Zahlungsbedingungen
1) Für die Freischaltung der Zugriffsmöglichkeit auf die Online-Datenbank zahlt der Kunde monatlich bzw. jährlich einen Mitgliedschaftsbeitrag, welcher je nach gebuchtem Servicepaket variiert. Die Preis versteht sich als Bruttopreise und sind sind – zuzüglich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.
2) Die Abrechnung erfolgt gemäß des vom Nutzer gebuchten Lizenztyps für die vereinbarte Vertragslaufzeit im Voraus.
(3) Das Benutzerkonto wird mit abgeschlossenem Zahlungsprozess automatisch freigeschaltet.
(4) Die Rechnungen sind innerhalb von 10 Kalendertagen nach Erhalt zahlbar und können unbar per Überweisung oder Lastschrift beglichen werden, ohne dass Abzüge vorgenommen werden können.
(5) Wooner behält sich vor, die Vergütung nach einer schriftlichen Ankündigung von drei Monaten zum Monatsende zu erhöhen. Diese Anpassung erfolgt, sofern sich nach Vertragsschluss die notwendigen Kosten für die Dienstleistung, einschließlich Wartung und Weiterentwicklung der technischen Infrastruktur, Lizenzkosten für Drittdaten, sowie Kosten für Kundenservice und allgemeine Verwaltung, insgesamt erhöht haben. Der Nutzer hat das Recht, im Falle einer Erhöhung den Nutzungsvertrag innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung der Preisänderung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Anpassung zu kündigen. Wenn der Nutzer nicht oder nicht fristgerecht kündigt, wird der Vertrag zu den neuen Vergütungsbedingungen fortgesetzt.
(6) Sofern der Kunde zusätzliche Leistungen in Anspruch nehmen möchte, werden diese gesondert vergütet. Die Bereitstellung dieser Zusatzleistungen erfolgt nach vorheriger schriftlicher Angebotserstellung. Das Angebot umfasst eine detaillierte Auflistung der gewünschten Zusatzleistungen sowie die entsprechenden Kosten. Nach Erteilung und Genehmigung des Angebots durch den Kunden erfolgt die gesonderte Abrechnung für die bereitgestellten Zusatzleistungen.
IV. Haftung von wooner
(1) Aufgrund der technischen Besonderheiten des Internets kann der Anbieter die jederzeitige Verfügbarkeit der auf der Webseite www.wooner.de bereitgehaltenen Immobiliendatenbank nicht garantieren und keine Haftung für technische Störungen, deren Ursache nicht im Verantwortungsbereich von wooner liegt, übernehmen.
(2) Wooner übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der von Inserenten verfügbar gemachten Informationen. Wooner haftet nicht für Rechtsverletzungen, die aufgrund von Inhalten Dritter (Anbieter) entstehen. Anbieter sind für den Inhalt ihrer Angebote selbst verantwortlich.
(3) Besteht lediglich der Verdacht einer Rechtsverletzung durch einen Anbieter, ohne dass der Verstoß nachgewiesen ist, haftet wooner nicht für das Unterbleiben von Maßnahmen zur Beseitigung der Rechtsverletzung.
(4) Wooner haftet ansonsten für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, welche der ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages dienen und die angemessenen technischen Möglichkeiten widerspiegeln. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Sie gelten zudem auch für die Mitarbeiter von wooner. Die Haftung wegen einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von der vorstehenden Haftungsbeschränkung unberührt.
V. Informationen zum Vertragsabschluss
(1) Durch Kaufabschluss eines Servicepaketes schließt der Kunde einen kostenpflichtigen Nutzungsvertrag ab.
(2) Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vom Kunden vollständig und korrekt anzugeben.
(3) Nach Eingabe der persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig Anmelden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der von Ihnen ausgewählten Leistungen ab.
(4) Den Eingang der Bestellung bestätigen wir dem Kunden gemäß § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB unverzüglich per E-Mail („Bestellbestätigung“). Mit der Bestellbestätigung kommt ein Nutzungsvertrag zustande.
VI. Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer sichert zu, die Dienste von Wooner und einen eventuellen Datenaustausch ausschließlich in Übereinstimmung mit Verboten, gesetzlichen Vorschriften, den Rechten Dritter sowie moralischen Standards zu nutzen.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Immaterialgüter-, Lauterkeits- und Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen. Ebenso darf er keine Informationen oder Online-Daten übermitteln, die kumulativ oder einzeln verboten, rechtsverletzend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, diffamierend, ordinär, unanständig, belästigend, auf rassischer oder anderweitig diskriminierender Grundlage sind.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, keinen Account unter falscher Identität oder unter Verwendung unzutreffender Angaben zu seiner Person anzulegen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche datenschutzrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Pflichten einzuhalten.
(5) Der Nutzer darf den möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht für den unberechtigten Versand von Nachrichten zu Werbezwecken oder als Massensendung nutzen.
(6) Der Nutzer ist es untersagt, sämtliche Inhalte der Website und Informationen oder Services entgegen der Servicevereinbarung zu vervielfältigen, nachzubilden, an Dritte weiterzuleiten oder öffentlich zu machen.
VII. Datenschutz
Es gelten die Datenschutzbestimmungen der Experiton UG. Diese können Sie auf der Webseite www.experiton.de/datenschutz abrufen.
VIII. Copyright
Alle Rechte vorbehalten. Alle im Zusammenhang mit der Webseite www.wooner.de und dem Angebot von wooner, insbesondere der Immobiliendatenbank, bestehenden Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sind durch sämtliche in der BRD bestehenden und anwendbaren Rechte am geistigen Eigentum geschützt. Alle dargestellten Logos, Bilder und Grafiken, sowie Quellcodes sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sie dürfen nicht ohne Zustimmung der Rechteinhaber kopiert, öffentlich zugänglich gemacht oder anderweitig genutzt werden.
IX. Anwendbares Recht, Sonstiges
(1) Die Beziehungen zwischen dem Kunden und wooner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort ist Hamburg. Ist der Kunde Kaufmann, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und wooner der Sitz der Experiton UG, Hamburg.
(3) Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gelten in diesem Fall die gesetzlichen Vorschriften.
X. Impressum
Inhaltlich verantwortlich i.S.d. § 5 TMG:
Experiton UG
Walddörferstraße 126
22041 Hamburg
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Alireza Nikjou
Tel: +49 40-807909171
Fax: +49 40-807909179
Email: info@wooner.de
Amtsgericht: Hamburg Wandsbek
Handelsregisternummer: HRB 150969
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE318493887
Steuernummer: 43/719/01898